Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (LwVG)

Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (LwVG)

Seit dem Erscheinen der Vorauflage 2005 sind eine Reihe von neuen Gesetzen und Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die sich auf das Verfahren vor den Lwgerichten auswirken. U.a. hat das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FGG-Reformgesetz – FGG-RG) das Verfahren vor den Lwgerichten weitgehend den Verfahrensvorschriften des FamFG angepasst und das LwVG entsprechend geändert. Das Land Baden-Württemberg hat das GrdstVG, das LPachtVG und das RSG mit dem ersten Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform und zum Bürokratieabbau im Geschäftsbereich des Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum vom 4.11.2009 durch entsprechendes Landesrecht abgelöst.

Grundstückverkehrsgesetz Praxiskommentar

Grundstückverkehrsgesetz Praxiskommentar

Auch wenn seit dem Erscheinen der 7. Auflage des Praxiskommentars zum Grundstückverkehrsgesetz erst ca. 3 Jahre vergangen sind, zeigt sich schon jetzt die Notwendigkeit, die 8. Auflage vorzulegen.
Vor allem die neue Rechtsprechung zum überhöhten Kaufpreis des § 9 Abs. 1 Nr. 3 GrdstVG und zur Fristenproblematik des § 6 GrdstVG, die der Praxis bei der Bearbeitung der Genehmigungsverfahren erhebliche Schwierigkeiten bereiten und die Bemühungen einzelner Bundesländer, aus regionalen Gründen von der Möglichkeit Gebrauch zu machen, ein eigenes Gesetz zur Verbesserung der Agrarstruktur zu schaffen und dabei die bewährten Regelungen des Grundstückverkehrsgesetzes beizubehalten, hat den Verlag veranlasst, die 8. Auflage des Praxiskommentars zum Grundstückverkehrsgesetz bereits jetzt herauszugeben.

Rechtsfragen und Praxis des Flurbereinigungsrechts

Rechtsfragen und Praxis des Flurbereinigungsrechts

Das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) hat mehrere historische Vorläufer. Es wurde im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes 1953 verabschiedet und mit der Änderung des Grundgesetzes 2006 gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 17 GG in die Gesetzgebung der Länder übertragen. Dabei sind allerdings einzelne Materien des Gesetzes in der Zuständigkeit des Bundes zur Gesetzgebung verblieben, da sie nicht Gegenstände der Flurbereinigung sind. Es enthält trotz seiner fast sechzigjährigen Geltung eine Reihe von ungeklärten Rechtsfragen. So ist die Einordnung in das System des Eigentumsgrundrechts nach Art. 14 GG noch nicht abschließend geklärt. Die Verfahren nach § 1 FlurbG, die Regelflurbereinigung und nach § 91 FlurbG, die beschleunigte Zusammenlegung sind unbestritten den Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums zuzuordnen. Die Unternehmensflurbereinigung wird teilweise dem Bereich der Enteignung zugeordnet. Es wird gezeigt, dass diese Auffassung zutrifft.

Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes

Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes

Das Flurbereinigungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland (FlurbG) vom 14. Juli 1953 ist am 1. Januar 1954 in Kraft getreten und entfaltet seine Wirkungen bis heute. Es setzte unter Beachtung gewisser Überleitungsregelungen für damals laufende Maßnahmen das bis dahin geltende Reichsumlegungsrecht (RUG v. 26.06.1936 u. RUO v. 16.06.1937) außer Kraft. Dieses Reichsumlegungsrecht war in seinen Grundstrukturen bereits vor dem Jahre 1930 konzipiert und ins Abstimmungsverfahren zwischen dem Reich und seinen Ländern eingestellt.
In den Jahren von 1954 bis 1976 sind insgesamt nur 7 Einzelvorschriften des FlurbG geändert worden (in chronologischer Reihenfolge die §§ 58; 115; 154; 123; 139; 117 und 147). Dieses verdeutlicht die Qualität der Arbeit der eigentlichen Gesetzesväter (MinRat im BMJ von Spreckelsen; MinRat im BML Steuer).

Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Das Flurbereinigungsgesetz des Bundes vom 14. Juli 1953 gibt den Ländern bei einzelnen Bestimmungen die Möglichkeit, ergänzende oder auch vom Bundesgesetz abweichende Bestimmungen zu treffen. Hiervon hat der bayerische Landesgesetzgeber weitgehend Gebrauch gemacht und das Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG) vom 11. August 1954 (GVBl S. 165) erlassen. Dieses wurde von Dr. Oskar Lurz, Regierungsrat beim Flurbereinigungsamt in Bamberg, im Jahre 1955 in einem Handkommentar erläutert. Das Gesetz und das Bundesgesetz wurden seit 1954 mehrfach geändert. Auch hat die Rechtsprechung insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts offene Fragen geklärt. Zu einer späteren Kommentierung des Gesetzes ist es jedoch nicht gekommen.

Höfeordnung mit Höfeverfahrensordnung

Höfeordnung mit Höfeverfahrensordnung

Die 4., neubearbeitete Auflage des Kommentars zur HöfeO wird nunmehr ab 21. August lieferbar sein.
Sie berücksichtigt Entscheidungen und Veröffentlichungen sowie Gesetze und Gesetzesänderungen bis 1. Halbjahr 2015. Von besonderer Auswirkung auf das Verfahren in Höfesachen sind das 2. KostRMoG vom 23.07.2013 i.V.m. dem GNotKG und der Aufhebung der Kostenbestimmungen der HöfeVfO, die (im Wesentlichen) auf Erbfälle ab 17.08.2015 anzuwendenden Europäische ErbVO vom 04.07.2012 (VO EU Nr. 650/2012) und – zu deren Durchführung – das Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften vom 29.06.2015 (BGBl. I S. 1042) mit dem auf Erbfälle ab dem 17.08.2015 anzuwendenden Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) und u. a. Änderungen der HöfeO, des FamFG und des GNotKG. Die neuen Regelungen sind im Gesetzesteil des Kommentars abgedruckt, soweit sie für Höfesachen von Bedeutung sind. Besonders hervorzuheben ist auch die Höfeverfahrensordnung.

Landpachtrecht

Landpachtrecht

Landpachtrecht

3. Auflage, Kommentar

Dr. Hermann, J. Faßbender, Prof. Dr. Hans-Joachim Hötzel und Dr. Jürgen Lukanow

Die 3. Auflage des bewährten Praktiker-Kommentars verarbeitet die Rechtsprechung zum Landpachtrecht und Landpachtverkehrsgesetz unter Berücksichtigung der Behördenpraxis der Agrarverwaltung. Die Schuldrechtsmodernisierung sowie die Mietrechtsreform sind selbstverständlich berücksichtigt.

Berliner Nachbarrecht – leicht gemacht

Berliner Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Brandenburgisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Brandenburgisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Hessisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Hessisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Niedersächsisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Niedersächsisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Nordrhein-Westfälisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Nordrhein-Westfälisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Rheinland-Pfälzisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Rheinland-Pfälzisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Saarländisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Saarländisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Sächsisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Sächsisches Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Thüringer Nachbarrecht – leicht gemacht

Thüringer Nachbarrecht – leicht gemacht

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Nachbarrecht in Deutschland Teil 1: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Nachbarrecht in Deutschland Teil 1: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

Das Nachbarrecht ist einerseits für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.

Nachbarrecht in Deutschland Teil 2: Nachbarrechtsgesetze der Länder

Nachbarrecht in Deutschland Teil 2: Nachbarrechtsgesetze der Länder

Das Nachbarrecht ist auch für Juristen eine relativ schwierige und erläuterungsbedürftige Rechtsmaterie, weil sie weit verzweigt im privaten und öffentlichen Recht geregelt ist. Höhere Empfindsamkeit und die ständige Zunahme an Lärmquellen erhöhen bei Menschen den Wunsch nach gründlichen Informationen über seine Abwehrrechte. Dabei zeigt die Praxis, dass Gerichte Urteile fällen, aber Emotionen nicht abbauen können. Die nachbarrechtlichen Gesetze sind eine Art Friedensordnung, die dafür Sorge tragen sollen, dass gerade bei widerstreitenden Interessenlagen jeder zu seinem Recht kommt und trotzdem Rücksicht auf die Belange des anderen genommen wird. So erfreut uns das Musizieren der Nachbarn, das lustige Spielen der Kinder, der schöne Anblick von Bäumen und Sträuchern, eine mit Getreide bestandene landwirtschaftliche Fläche und das Herumtollen von Hunden und Katzen immer wieder.