Der Bund hat bekanntlich bereits 2020 eine sog. Nachhaltigkeitsstrategie, was den Flächenverbrauch angeht, beschlossen. Das strategische Ziel, den Flächenverbrauch in Deutschland ab 2020 im Durchschnitt auf max. 30 ha pro Kalendertag zu begrenzen, hat die Bundesregierung in ihrem Klimaschutzplan 2050 auch noch einmal bekräftigt. Erreicht hat sie das Ziel allerdings bislang nicht.

Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat nachgefasst. Die Bundesregierung hat auf der Grundlage der jetzt für 2018 feststehenden Daten geantwortet, dass sich die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Deutschland im Jahr 2018 an jedem Kalendertag durchschnittlich um 56 ha ausgedehnt hat.

Das Ziel der Nachhaltigkeitsstrategie ist damit deutlich verfehlt. Das gilt ungeachtet des Umstands, dass die Bundesregierung in ihrer Antwort darauf hinweist, dass sich der durchschnittliche Flächenverbrauch pro Kalendertag in Deutschland seit dem Jahr 2020 etwa halbiert habe. Letzteres führt die Bundesregierung auf verschärfte Regelungen im Bau- und Planungsrecht und auf den demografischen Wandel zurück.

Relativ am größten ist der Flächen-Neuverbrauch in den neuen Bundesländern und im Saarland. Für 2019 zeichnet sich eine leichte Zunahme der Flächenneuinanspruchnahme ab. Das geht naturgemäß ganz überwiegend zu Lasten der landwirtschaftlichen Nutzfläche. Vor dem Hintergrund hat die Bundesregierung ihre Nachhaltigkeitsstrategie fortgeschrieben und will sie nun die Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke bis zum Jahre 2030 auf unter 30 ha/Kalendertag zurückführen.