Agrar- und Umweltrecht

Entschädigungsansprüche landwirtschaftlicher Betriebe bei der Inanspruchnahme für öffentliche Infrastrukturprojekte

Entschädigungsansprüche landwirtschaftlicher Betriebe bei der Inanspruchnahme für öffentliche Infrastrukturprojekte

Der erste Band der neuen Agricola-Schriftenreihe widmet sich dem Enteignungsrecht, und zwar konkret den Entschädigungsansprüchen landwirtschaftlicher Betriebe bei der Inanspruchnahme für Infrastrukturprojekte der öffentlichen Hand, insbesondere den Straßen- und Bahnbau. Dargestellt wird im Wesentlichen die klassische Enteignungsentschädigung in ihrer spezifisch die Landwirtschaft (in den Grundsätzen auch für den Forstbetrieb geltenden) betreffenden Ausformung. Erläutert werden hier vor allem der Rechtsrahmen, in dem sich die Praxis bewegt, sowie sich immer wieder stellende Einzelfragen – mit ausführlichen Beispielen und Praxistipps.

Landwirtschaftssachen – Ein Leitfaden für die erstinstanzliche Praxis vor dem Landwirtschaftsgericht

Landwirtschaftssachen – Ein Leitfaden für die erstinstanzliche Praxis vor dem Landwirtschaftsgericht

In der Form eines Handbuchs werden die in § 1 Nr. 1 bis 6 LwVG vom Gesetzgeber definierten „Landwirtschaftssachen“ abgehandelt. Der Querschnittsband gibt zunächst einen Überblick über die „Landwirtschaftssachen“ und die für diese allgemein geltenden Verfahrensvorschriften, geht dann im Detail insbesondere auf das Landpachtrecht, das Grundstücksverkehrsrecht einschließlich des Siedlungsrechts und das Höferecht/das sonstige Anerbenrecht ein.

Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (LwVG), Kommentar

Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen (LwVG), Kommentar

Seit dem Erscheinen der Vorauflage 2005 sind eine Reihe von neuen Gesetzen und Gesetzesänderungen in Kraft getreten, die sich auf das Verfahren vor den Landwirtschaftsgerichten auswirken. Johannes Ernst hat 2019 den bereits in 9. Auflage erscheinenden Kommentar zum LwVG auf den neuen Stand gebracht. Damit setzt der Agricola-Verlag eine Tradition fort, die 1954 noch von Fritz Barnstedt begründet wurde.

Flurbereinigungsgesetz

Flurbereinigungsgesetz

Flurbereinigungsgesetz, Standardkommentar fortgeführt von Wingerter, Mayr 10. Auflage, 2018 760 S., geb., ISBN: 978 3 920009 83 4 86,– EUR + Versandkosten (6,– EUR) Die Neuauflage bringt Sie wieder auf den neuesten Stand von Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur....

Rechtsfragen und Praxis des Flurbereinigungsrechts

Rechtsfragen und Praxis des Flurbereinigungsrechts

Das Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) hat mehrere historische Vorläufer. Es wurde im Rahmen der konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes 1953 verabschiedet und mit der Änderung des Grundgesetzes 2006 gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 17 GG in die Gesetzgebung der Länder übertragen. Dabei sind allerdings einzelne Materien des Gesetzes in der Zuständigkeit des Bundes zur Gesetzgebung verblieben, da sie nicht Gegenstände der Flurbereinigung sind. Es enthält trotz seiner fast sechzigjährigen Geltung eine Reihe von ungeklärten Rechtsfragen. So ist die Einordnung in das System des Eigentumsgrundrechts nach Art. 14 GG noch nicht abschließend geklärt. Die Verfahren nach § 1 FlurbG, die Regelflurbereinigung und nach § 91 FlurbG, die beschleunigte Zusammenlegung sind unbestritten den Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums zuzuordnen. Die Unternehmensflurbereinigung wird teilweise dem Bereich der Enteignung zugeordnet. Es wird gezeigt, dass diese Auffassung zutrifft.

Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes

Entwicklung des Flurbereinigungsgesetzes

Das Flurbereinigungsgesetz der Bundesrepublik Deutschland (FlurbG) vom 14. Juli 1953 ist am 1. Januar 1954 in Kraft getreten und entfaltet seine Wirkungen bis heute. Es setzte unter Beachtung gewisser Überleitungsregelungen für damals laufende Maßnahmen das bis dahin geltende Reichsumlegungsrecht (RUG v. 26.06.1936 u. RUO v. 16.06.1937) außer Kraft. Dieses Reichsumlegungsrecht war in seinen Grundstrukturen bereits vor dem Jahre 1930 konzipiert und ins Abstimmungsverfahren zwischen dem Reich und seinen Ländern eingestellt.
In den Jahren von 1954 bis 1976 sind insgesamt nur 7 Einzelvorschriften des FlurbG geändert worden (in chronologischer Reihenfolge die §§ 58; 115; 154; 123; 139; 117 und 147). Dieses verdeutlicht die Qualität der Arbeit der eigentlichen Gesetzesväter (MinRat im BMJ von Spreckelsen; MinRat im BML Steuer).

Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes

Das Flurbereinigungsgesetz des Bundes vom 14. Juli 1953 gibt den Ländern bei einzelnen Bestimmungen die Möglichkeit, ergänzende oder auch vom Bundesgesetz abweichende Bestimmungen zu treffen. Hiervon hat der bayerische Landesgesetzgeber weitgehend Gebrauch gemacht und das Gesetz zur Ausführung des Flurbereinigungsgesetzes (AGFlurbG) vom 11. August 1954 (GVBl S. 165) erlassen. Dieses wurde von Dr. Oskar Lurz, Regierungsrat beim Flurbereinigungsamt in Bamberg, im Jahre 1955 in einem Handkommentar erläutert. Das Gesetz und das Bundesgesetz wurden seit 1954 mehrfach geändert. Auch hat die Rechtsprechung insbesondere des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs und des Bundesverwaltungsgerichts offene Fragen geklärt. Zu einer späteren Kommentierung des Gesetzes ist es jedoch nicht gekommen.

Höfeordnung mit Höfeverfahrensordnung

Höfeordnung mit Höfeverfahrensordnung

Die 4., neubearbeitete Auflage des Kommentars zur HöfeO wird nunmehr ab 21. August lieferbar sein.
Sie berücksichtigt Entscheidungen und Veröffentlichungen sowie Gesetze und Gesetzesänderungen bis 1. Halbjahr 2015. Von besonderer Auswirkung auf das Verfahren in Höfesachen sind das 2. KostRMoG vom 23.07.2013 i.V.m. dem GNotKG und der Aufhebung der Kostenbestimmungen der HöfeVfO, die (im Wesentlichen) auf Erbfälle ab 17.08.2015 anzuwendenden Europäische ErbVO vom 04.07.2012 (VO EU Nr. 650/2012) und – zu deren Durchführung – das Gesetz zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften vom 29.06.2015 (BGBl. I S. 1042) mit dem auf Erbfälle ab dem 17.08.2015 anzuwendenden Internationalen Erbrechtsverfahrensgesetz (IntErbRVG) und u. a. Änderungen der HöfeO, des FamFG und des GNotKG. Die neuen Regelungen sind im Gesetzesteil des Kommentars abgedruckt, soweit sie für Höfesachen von Bedeutung sind. Besonders hervorzuheben ist auch die Höfeverfahrensordnung.