BVVG-Preise rückläufig
Die BVVG hat am 28.01.2021 über die im Jahre 2020 bei den sog. Verkehrswertverkäufen erzielten Erlöse berichtet. Danach hat das bundeseigene Unternehmen im vergangenen Jahr bei seinen Verkäufen im Schnitt 20.625,00 €/ha erlöst, damit rd. 3,5 % weniger als im Jahr...
Thünen-Institut: Neue Studie zu Investoren in der Landwirtschaft
Das Thünen-Institut für Ländliche Räume hat eine neue Studie vorgelegt. Ihr Gegenstand ist vor allem der agrarstrukturelle Wandel in den neuen Bundesländern. Dort vollziehe sich das betriebliche Wachstum, so das Thünen-Institut, zunehmend in lokalen und überregional...
Umnutzungsprivileg für landwirtschaftliche Gebäude im Außenbereich
Die Kläger betreiben im Außenbereich einer Gemeinde im Rheinland einen Pferdehaltungsbetrieb. Nachdem Ihnen bereits mehrfach die Umnutzung von Bestandsgebäuden, teilweise auch zum beliebigen Wohnen, genehmigt worden war, haben sie bei der beklagten Bauaufsichtsbehörde...
Sachsen: DüngerechtsVO wird beklagt
Die Sächsische DüngerechtsVO ist am 01.01.2021 in Kraft getreten. Jetzt haben sich rd. 150 Landwirte zusammengeschlossen, um gegen die DüngerechtsVO zu klagen. Diese Initiative wird durch den Sächsischen Landesbauernverband, den Verein „Land schafft Verbindung“...
EuGH: Kürzungen von Beihilfen im Rahmen der GAP wegen eines Cross-Compliance-Verstoßes sind auf der Grundlage des Jahres der Nichteinhaltung der Cross-Compliance-Verpflichtungen zu berechnen
In den Niederlanden klagt ein Landwirt gegen den Minister für Landwirtschaft, Natur und Lebensmittelqualität, weil dieser ihm die Direktzahlungen für das Jahr 2016 wegen Verstößen gegen die Cross-Compliance-Verpflichtungen für im Rahmen der GAP erhaltene Beihilfen...
Wirtschaftsweg: Radfahrer muss mit Schlaglöchern rechnen
Das OLG Hamm hat unter dem 11.11.2020 einen Beschluss erlassen (11 U 126/20) in dem es den Kläger auf die Absicht des Gerichts hingewiesen hat, die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen. Dem liegt folgender Fall zugrunde: Der Kläger war mit dem Fahrrad in der...
Landwirtschaftsbetriebe werden stetig größer
Das Statistische Bundesamt hat am 21.01.2021 das Ergebnis der Landwirtschaftszählung 2020 vorgestellt. Daraus ergibt sich: In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Höfe in Deutschland um 12 % gesunken, so dass sie nunmehr rd. 263.500 beträgt. Der Schrumpfprozess...
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Versäumnissen beim Naturschutz
Die EU-Kommission hat am 18.02.21 angekündigt, Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof aufgrund von Versäumnissen bei der Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie verklagen zu wollen. Deutschland habe u.a. eine bedeutende Anzahl von Schutzgebieten immer noch...
BVerwG: Natura 2000-Vorschriften vermitteln keinen Drittschutz
Der Eigentümer von Grundstücken, die in einem FFH-Gebiet liegen, ist nicht berechtigt, einen Verstoß gegen Vorschriften des Gebietsschutzes zu rügen. Die Vorschriften über den Schutz von Natura 2000-Gebieten vermittelten keinen Drittschutz, entschied das...
Kükentöten wird verboten
Jedes Jahr werden in Deutschland etwa 45 Millionen Hühnerküken kurz nach dem Schlüpfen getötet. Dabei handelt es sich um die männlichen Geschwister der Legehennen. Die weiblichen Küken werden zu den Legehennen, die unsere Konsumeier legen. Da Hähne jedoch keine Eier...